Richtlinien / Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Amarantis bietet als unabhängiger ISP (Internetservice Provider) Dienstleistungen im IT und New Media Bereich an.

Amarantis übernimmt die Verantwortung seine Kunden zu schützen und die bestmöglichen sicheren Dienste anzubieten.

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen wurden festgelegt um zu versichern, dass diese Absicht getroffen wurde.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Amarantis. Die Bereitstellung aller Internet-Services an den Auftraggeber (nachfolgend Kunde genannt) erfolgt ausschliesslich auf der Grundlage dieser AGB.

Der Kunde erkennt die AGB von Amarantis durch Bestätigung bei allen Online-Bestellungen oder durch persönliche Unterschrift bei allen schriftlichen Bestellungen an.

1. Vertragsgrundlage, Zahlungsbedingungen

1.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation und Produktbeschreibung, die mit dem Bestellformular verknüpft bzw. verbunden ist oder durch eine entsprechende Beschreibung in schriftlichen Angeboten.

1.2 Mit der Annahme des Auftrages bzw. der Bestellung in schriftlicher Form oder dem Absenden unserer Online-Formulare kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Internet-Services zwischen Amarantis und dem Kunden zustande. Diese umfassen die Zuteilung von Speicherplatz sowie Logindaten. Registrierung von Domainnamen und/oder dem Unterhalt von Internetseiten und/oder der Erstellung von Inhalten in Internetseiten.

1.4 Der Kunde ist nur nach ausdrücklicher Genehmigung von Amarantis dazu berechtigt, den gemieteten Speicherplatz auf unseren Servern ganz oder teilweise an Dritte weiter zu vermieten. Das Einverständnis zum Weiterverkauf liegt automatisch bei allen Reseller-Angeboten vor.

1.5 Voraussetzung für die Nutzung der Dienstleistung ist ein Internet-Zugang mit den dazu notwendigen Einrichtungen.

1.6 Die zum Betreiben des virtuellen Servers benötigten IP-Nummern (sofern vergeben) verbleiben im Besitz von Amarantis und dürfen jederzeit verändert werden.

1.7 Die Nutzung aller Leistungen von Amarantis erfolgt zu den jeweils gültigen Tarifen gemäss Kundeninformation. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine Rechnung.

1.8 Die Rechnung ist nach erhalt, innert 10 Tagen netto zu bezahlen. Der Kunde kann während dieser Zeit schriftlich und begründet Einwände gegen die Rechnung erheben. Unterlässt er dies, gilt sie als genehmigt. Hat der Kunde während diesen 10 Tagen die Rechnung weder bezahlt noch schriftlich begründete Einwände dagegen erhoben, kann Amarantis den virtuellen Server vorübergehend oder dauerhaft sperren.

1.9 Kommt der Kunde mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung seiner Rechnung auch einen Monat nach Rechnungsstellung nicht nach, ist Amarantis berechtigt den Zugang zu Serverplatz und Domainnamen nach erfolgter Zahlungsaufforderung vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Kommt der Kunde auch in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit dem geschuldeten Betrag in Verzug, kann Amarantis das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Amarantis wird in diesem Falle ein Inkasso- und/oder Gerichtliches Mahnverfahren anstrengen, dessen Kosten der säumige Zahler in voller Höhe inkl. aller Mahn- und sonstigen Gebühren zu tragen hat.

1.10 Kündigungen müssen jeweils 30 Tage vor Ablauf der letzten verrechneten Vertragsperiode bei Amarantis schriftlich und unterzeichnet eingetroffen sein. Kündigungen welche später eintreffen oder per E-Mail gesendet werden, werden nicht Akzeptiert.

1.11 Amarantis behält sich eine Änderung der Tarife zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Tarife werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten an seine E-Mail Adresse oder per Post mitgeteilt.

1.12 Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder -endes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet.

1.13 Die Zahlung der Dienstleistungen erfolgt per Überweisung.

1.14 Für die Stornierung einer Bestellung stellt Amarantis eine Bearbeitungsgebühr von CHF 60.- in Rechnung.

1.15 Der Kunde ist auch für Zahlungen, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Kundennummer verursachen, verantwortlich, es sei denn der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten hat.

1.16 Sollte eine NIC ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (Domains) ändern, so ist Amarantis berechtigt, die Tarife gegenüber dem Kunden ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung erheblich sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.

1.17 Gegen Forderungen von Amarantis kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

1.18 Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.

2. Bereitgestellte Dienstleistungen

2.1 Amarantis haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Funktionsweise und Vollständigkeit der Bereitgestellten Dienstleistungen und Programmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 13. Amarantis ist für Dienstleistungen, die nicht auf eigenen Server liegen, nicht verantwortlich und kann - unbeschadet der Ziffer 13 - keinerlei Gewähr für diese Dienste übernehmen.

2.2 Zur Erstellung von Statistiken durch den Kunden werden auf dem Server des Kunden sogenannte Logfiles für die letzten 4 Wochen gespeichert. Eine Auswertung der Logfiles erfolgt von Amarantis nur mit dem Zweck, dem Kunden zentral aufbereitete und verdichtete Statistiken gemäss Kundeninformation bereitzustellen. Eine darüber hinausgehende Speicherung und Nutzung durch Amarantis ist ausgeschlossen.

3. Selbst erstellte Inhalte

3.1 Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmässigen Angebote, Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben.

3.2 Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Nationales und/oder Internationales Recht verstossen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen oder pornographischen Inhalten nicht gestattet. Es dürfen auch keine Links oder Werbung zu Seiten mit erotischem Inhalt eingebunden werden. Amarantis ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren. Verstösst ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist Amarantis berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen, ohne Anspruch auf eine Rückzahlung einbezahlter Beträge.

3.3 Amarantis behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies sind insbesondere Downloads besonderer Programme und Daten. Amarantis behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde sonstige Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen können. Amarantis ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren. Verstösst ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist Amarantis berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen, ohne Anspruch auf eine Rückzahlung einbezahlter Beträge.

3.4 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

4. Webinhalte

4.1 Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch Amarantis, findet nicht statt.

4.2 Amarantis überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden (siehe auch die "Dispute Policy" des InterNic unter www.internic.net). Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.

4.3 Sollte Amarantis aus in 3. und 5. beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber Amarantis leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Massnahmen einverstanden, die Amarantis zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält Amarantis bezüglich der Ziffern 3. und 5. ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.

5. Domainnamen

5.1 Amarantis erteilt per Telefon oder Internet grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch die NIC oder eine andere Stelle erfolgen, ohne dass Amarantis hierauf Einfluss nimmt oder davon Kenntnis erlangt.

5.2 Die Daten zur Registrierung werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an die NIC oder an eine andere zuständige Stelle weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn der Domainame bereitgestellt wurde. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens Amarantis ausgeschlossen.

5.3 Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar sein, wird Amarantis eventuell vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe nach berücksichtigen.

5.4 Amarantis betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der Vergabestellen. Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind Amarantis und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.

5.5 Amarantis führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch und trägt den Kunden als Nutzungsberechtigten (also "admin-c") der jeweiligen Domain ein. Bei einzelnen Services kann ein vom Kunden abweichender Nutzungsberechtigter benannt werden, der anstatt des Kunden Berücksichtigung findet. Dem Kunden ist bekannt, dass Name, Adresse und Telefonnummer des jeweiligen Nutzungsberechtigten in der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der sogenannten "whois"-Abfrage im Internet für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.

5.6 Im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses ist es Amarantis freigestellt, die dem Vertragsverhältnis zugeordneten Domainnamen zu löschen, auch wenn vom Kunden ein abweichender Nutzungsberechtigter benannt wurde. Sollte der Kunde bzw. der sonstige Nutzungsberechtigte nach Vertragsende jedoch die Weiternutzung einer Domain über einen anderen Anbieter wünschen, so wird Amarantis hierzu unverzüglich die notwendige Freigabe erteilen, sofern die vertragsgemässen Entgelte bezahlt wurden.

5.7 Es besteht bei einzelnen Services die Möglichkeit, vorhandene Domains, die zur Zeit von einem anderen Anbieter betreut werden, zukünftig als Bestandteil des Vertragsverhältnisses bei Amarantis betreuen zu lassen. Dem Kunden ist bekannt, dass zur erfolgreichen Ummeldung eine Freigabe des bisher die Domain betreuenden Anbieters und eine schriftliche Einverständnis des Domaininhabers erforderlich ist. Amarantis wird daher in angemessenem Umfang auch mehrfach versuchen, die Ummeldung erfolgreich durchzuführen. Amarantis kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Ummeldung übernehmen. Sollte für die Ummeldung ein Entgelt vereinbart worden sein, so ist der Kunde auch bei Ausbleiben dieser Freigabe gegenüber Amarantis hierfür leistungspflichtig. Eine erfolgreich umgemeldete Domain wird im Verhältnis zwischen Amarantis und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain gemäss den hier getroffenen Regelungen behandelt.

5.8 Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain, sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen gegebenenfalls abzugeben.

6. Datensicherheit

6.1 Soweit Daten an Amarantis - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Im Fall eines eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von Amarantis übertragen.

6.2 Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen loginnamen und passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert.

7. E-Mails

7.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Amarantis an seine bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versendet. Zur Unterscheidung solcher E-Mails sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet. Der Kunde verpflichtet sich, Amarantis über Änderungen dieser Adresse unverzüglich zu benachrichtigen, um die Zustellung jeglicher Nachrichten, Rechnungen usw. dauerhaft zu gewährleisten.

7.2 Soweit in den Tarifbeschreibungen nichts anderes vereinbart ist, ist die maximale Grösse eines einzelnen POP3-Postfaches auf ein Gigabyte begrenzt. Für sämtliche POP3-Postfächer in einem Tarif steht ein maximales Gesamtspeichervolumen von insgesamt 25 Gigabyte zur Verfügung. Dem Kunden ist bekannt, dass bei Erreichen der Speicherplatzgrenzen von POP- oder IMAP-Postfächern weitere Mails abgewiesen und nicht mehr auf dem Server gespeichert werden können. Der Kunde haftet unabhängig vom Grund der Überlastung (z.B. Mailbomben, Delivery-Messages gefälschter Absender-Adressen usw.) selbst für Mailverluste, die durch eine Überschreitung seines E-Mail Speicherplatzes entstehen. Kommt es durch gespeicherte Mails bzw. deren Abruf zu einer Gefährdung des Regelbetriebsverhaltens der Mailserver, ist Amarantis berechtigt, den Kunden zum Abruf seiner Mails aufzufordern oder die verantwortlichen Mails auf Alternativkonten zu verschieben.

7.3 Die von Amarantis bereitgestellten POP3-Postächer sind nicht für eine dauerhafte Speicherung oder Archivierung von Mails auf dem Server vorgesehen. Wird vom Kunden eine dauerhafte Speicherung von Mails gewünscht, nutzt er das hierzu vorgesehene IMAP-Protokoll. Amarantis ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Postfächern eingegangene E-Mails zu löschen, a) nachdem diese vom Kunden vom Server erfolgreich abgerufen bzw. auf dem Server eingesehen wurden, b) nachdem sie gemäss Kundenweisung weitergeleitet wurden, c) nachdem Sie von einem Autoresponder beantwortet wurden oder d) nachdem Sie für 60 Tage auf dem Server gespeichert wurden. Kopien von Nachrichten, die durch Einstellung des Mail-Programmes ggf. nach dem erfolgreichen Abruf auf dem Server belassen werden, gelten in diesem Sinne als abgerufen und werden als solche ebenfalls von Amarantis gelöscht.

7.4 Nimmt der Kunde in seinem Kundenmenü individuelle Einstellungen zur Behandlungen eingehender Mails vor, definiert er z.B. Filterregeln, Mailblocker, Anti-Spam- oder Anti-Virus-Filter, Mailweiterleitungen usw. haftet er selbst für jegliche Mail- und Datenverluste, die ggf. aus diesen (Fehl-)Einstellungen resultieren.Sofern der Kunde Dienste zur Filterung von E-Mails nutzt (Anti-Viren, -Spam und sonstige Mail-Filter/-Blocker), hat er diese zuvor selbständig in seinem Kundenmenü aktiviert und tut dies in Kenntnis der Tatsache, dass es technisch bedingt auch zur unbeabsichtigten Filterung, Abweisung oder Löschung von E-Mails kommen kann. Da die verschiedenen Filter-Dienste auf permanent aktualisierte, externe Datenbanken und Filterregeln von Drittanbietern zugreifen, übernimmt Amarantis ausdrücklich keine Verantwortung und Haftung für ggf. eintretende Datenverluste oder Fehlfunktionen im Zuge des Filterungsvorganges.

7.5 Zur Sicherstellung eines ordnungsgemässen Regelbetriebsverhaltens seiner Mailserver ist Amarantis berechtigt, Mails, die inkl. aller Anlagen, Daten und Header eine Grösse von 25MB überschreiten abzuweisen. Der Absender einer abgewiesenen Mail wird i.d.R. in einer entsprechenden Fehlermeldung (Delivery-Message) über diesen Vorgang informiert.

7.6 Sollte Amarantis bekannt werden, dass der Kunde E-Mails über Amarantis-Server oder -Netzwerke entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich Amarantis vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft, auch ohne weitere Vorankündigung, zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings") von gewerblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets.Sollte Amarantis bei Missbrauch seiner Mailserver eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber Amarantis leistungspflichtig. Der Kunde trägt in diesen Fällen die Kosten eines ggf. erforderlichen Technikereinsatzes, sofern dieser geboten ist, um weiteren unerlaubten (Massen)-Mailversand zu unterbinden.Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). Die Einverständniserklärung aller Empfänger kann der Kunde z.B. vor dem Versand von Mails durch geeignete Double-Opt-In Verfahren erheben. Der Kunde ist verpflichtet, diese Einverständniserklärungen auf Anfrage unverzüglich an Amarantis zu übermitteln. Der Kauf von Adressverteilern bei einschlägigen Anbietern genügt dabei nicht als ein solcher Nachweis.

8. Vertragsbeginn und Ende

8.1 Mit dem Tag der Freischaltung der Zugangskennung und des ersten der angeforderten Domainnamen von Amarantis entsteht zwischen dem Kunden und Amarantis das Vertragsverhältnis. Dieser Tag stellt, ungeachtet des Datums der Zahlung, den Beginn des Vertrags und der Abrechnung dar.

8.2 Der Kunde und Amarantis können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit der auf dem jeweiligen Bestellformular und in der jeweiligen Kundeninformation ausgewiesenen Frist kündigen.

8.3 Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann wegen der Eilbedürftigkeit auch alternativ per E-Mail erfolgen.

8.4 Amarantis kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.

8.5 Der Webspace unterliegt grundsätzlich den angegebenen Transferlimits.

8.6 Der Kunde kann auf Wunsch in einen anderen Tarif wechseln, insofern verfügbar und technisch möglich. Ein Wechsel zu einem Service mit preiswerterem Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes möglich. Der Wechsel zu einem Service mit höherem Tarif ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich, die Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung. Amarantis kann aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen ebenfalls per Rechnung fordern. Gutschriften werden mit zukünftigen Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist gilt zukünftig die für den neu gewählten Internet-Service in der Kundeninformation angegebene Frist.

8.7 Unverändert bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstössen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist Amarantis berechtigt, den Zugang zum Internet-Service sofort zu verwehren und die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) zu löschen. Amarantis kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen.

9. Verfügbarkeit der Dienstleistungen

9.1 In der Regel stehen die Internet-Services von Amarantis 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. Amarantis garantiert eine Verfügbarkeit der Server und damit der Inhalte und gespeicherten eMail-Nachrichten von 99,5 % p.A. (angekündigte Wartungsfenster sind davon ausgenommen) Amarantis übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann die restliche Zeit für technische Arbeiten verwenden. Eine Haftung seitens Amarantis für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.

10. Leistungsstörungen

10.1. Sofern sich aus diesen AGB nicht zulässigerweise ein anderes ergibt, hat Amarantis Störungen des Zuganges zum Internet-Service im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Hat Amarantis die zu beseitigende Störung zu vertreten, ist der Kunde zur Minderung des monatlichen Entgeltes berechtigt. Der Kunde ist verpflichtet, Amarantis erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Kenntnis schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung).

10.2. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind durch die Haftungsregelungen der Ziffer 13 begrenzt.

11. Support

In den Leistungen ist ein kostenloser Telefon- und E-Mail Support enthalten, der sich ausschliesslich auf die Wartung und Funktionsfähigkeit des virtuellen Servers beschränkt. Aus diesem kostenlosen Angebot resultiert keine Leistungspflicht für Amarantis. Alle Wiederverkäufer sind für die technische Betreuung Ihrer Kunden selbst verantwortlich und können lediglich persönlich den unmittelbaren Support von Amarantis in Anspruch nehmen Jeder Kunde kann mit der Nutzung der Internet-Services einhergehende Fragen per E-Mail an Amarantis über ein Formular im Kundensupport richten. Über den E-Mail-Service können ferner keine allgemeinen Fragen zur Technik und Arbeitsweise des Internets gestellt werden, deren Gegenstand keine spezifische Problemstellung der Nutzung des Internet-Services darstellt. Für die Funktionsfähigkeit der von Kunden eingebrachten Programme, scripts oder websites übernimmt Amarantis weder Support noch technische Beratung.

12. Eigentumsvorbehalt

Es gilt der Eigentumsvorbehalt. Gelieferte Ware, Dienstleistungen von Amarantis bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Amarantis.

13. Schadensersatzansprüche

13.1 Amarantis haftet nur für Schäden, die von Amarantis oder Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch ausservertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

13.2 Die Benutzung der Internet-Services erfolgt demnach gem. der Einschränkung der Ziffer 13.1. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software.

13.3 Amarantis haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internet, die nicht im Verantwortungsbereich von Amarantis oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen.

14. Datenschutz

14.1 Amarantis weist darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister von Amarantis im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt.

14.2 Das abrechnungsrelevante Nutzungsvolumen wird vom Betreiber der Internet-Infrastruktur im notwendigen Umfang erfasst und an Amarantis zu Abrechnungszwecken übermittelt. Amarantis ist berechtigt, solche zur Abrechnung relevanten Daten dauerhaft zu speichern.

14.3 Diverse kundenspezifische Einstellungen der Internet-Services von Amarantis werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden und ohne Gewähr von Amarantis über das Internet. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden von Amarantis bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet.

15. Sonstiges

15.1 Amarantis ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Amarantis ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

15.2 Die in den AGB erwähnten Mitteilungen von Amarantis an den Kunden, sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen stellt Amarantis per E-Mail oder postalisch zu. Mitteilungen per E-Mail gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.

15.3 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.

15.4 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

15.5 Amarantis steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

16. Schlussbestimmungen

16.1 Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist Biel / Bienne CH oder mit unserem Einverständnis wahlweise der Gerichtsstand am Sitz der jeweiligen Gegenpartei.

16.2 Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

Biel / Bienne CH,10.08.2000   Letzte Revision 08.12.2005